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Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für den Betrieb des DOZ-E-Paper-Shops durch die DOZ-Verlag optische Fachveröffentlichung GmbH, Luisenstraße 14, 69115 Heidelberg

Nachfolgende „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ gelten für den DOZ-E-Paper-Shop.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzerklärung der DOZ-Verlag optische Fachveröffentlichung GmbH, Luisenstraße 14, 69115 Heidelberg, (nachfolgend „DOZ-Verlag“ oder „Verlag“ genannt) für die Nutzung des DOZ-E-Paper-Shops

§ 1 Geltungsbereich

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche vom DOZ-Verlag entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (nachfolgend „Content“ genannt). Sie gelten für jede Einzelabrufung von Content. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.

§ 2 Registrierung

Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers/Kunden. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer (auch Kunde) einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch den DOZ-Verlag oder ein vom DOZ-Verlag beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität überprüft werden. Der Nutzer  ist verpflichtet, dem DOZ-Verlag Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Der DOZ-Verlag ist jederzeit berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.

§ 3 Verfügbarkeit

Der DOZ-Verlag gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Content. Den Content des Verlages kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Der DOZ-Verlag gibt jedoch keine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes. Ebenso haftet der Verlag nicht für etwaige Störungen im Internet.

§ 4 Vertragsabschluss

Der Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons "Kaufen" und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung durch den Verlag oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande. Es besteht kein Widerrufsrecht, da der DOZ-Verlag eine Dienstleistung erbringt, die unverzüglich mit Vertragsschluss vom Verlag elektronisch erbracht wird. Der DOZ-Verlag speichert die Daten des Vertragsschluss und zeigt dem Nutzer unter dem Menüpunkt "Mein Konto" seine persönlichen Benutzerdaten an.

§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen

Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Die Inrechnungstellung erfolgt durch den DOZ-Verlag. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer.

§ 6 Copyright und Urheberrechte

Der durch den DOZ-Verlag vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt von DOZ-Verlag das persönliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen Content, um diesen auf Endgeräte seiner Wahl (Computer, E-Reader, Smartphones, Tablets o.ä.) zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des Contents ist nicht gestattet. Das Produkt wird abhängig von den gewährten Verlagsnutzungsrechten ohne Kopierschutz oder mit einem Wasserzeichen, jedoch einem Urheberechtsvermerk ausgeliefert. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.

§ 7 Gewährleistung

Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Ferner haftet der DOZ-Verlag für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlages oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 8 Datenschutzerklärung

Der DOZ-Verlag beachtet die Vorschriften des Datenschutzes (insbesondere BDSG, TMG). Ohne Einwilligung des Nutzers werden Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers von DOZ-Verlag nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.

§ 9 Einsatz von Cookies

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der DOZ-Verlag die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Cookies unterstützt.

§ 10 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

DOZ-Verlag optische Fachveröffentlichung GmbH
Luisenstraße 14
69115 Heidelberg
doz@doz-verlag.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen er Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor  das Widerrufsrecht ausgeübt wurde oder der Kunde dieses selbst veranlasst hat (z. B. durch Download etc.).

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

- nach der Lieferung von Content und sonstigen elektronisch übermittelten Produkten.

 

Der Widerruf beim Kauf von Download-Produkten ist ausgeschlossen werden kann. Gleiches gilt für versiegelte Ware, die geöffnet wurde, zum Beispiel CDs, DVDs

 

§ 11 Schlussbestimmung

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Heidelberg. Gerichtsstand für Kaufleute ist Heidelberg.

Stand März 2013


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